"Das Homo-Ehe-Gesetz ist ein heterosexuelles Gesetz"
Deutschland diskutiert derzeit die Einführung der von Teilen der deutschen Lesben- und Schwulenbewegung geforderten sogenannten "Homo-Ehe". Als Bundessprecherin des whk bist Du dagegen. Warum?
Das whk ist nicht gegen Diskussionen, wohl aber gegen das, was uns die Bundesregierung ungebeten als "Projekt der Moderne" auftischen will. Wir haben immer deutlich gemacht, daß wir die Ehe grundsätzlich, und die Light-Version für Homos insbesondere, u.a. als Modelle ablehnen, die Abhängigkeitsverhältnisse schaffen oder zementieren und an den Lebensrealitäten und -wünschen von Homo- und auch Heterosexuellen vorbeigehen. Der von der rot-grünen Koalition vorgelegte Entwurf ist anti-emanzipatorisch intendiert, und das geben die beteiligten Politiker/innen ganz offen zu. Es gehe nämlich einerseits darum, gesellschaftliche Leitbilder für junge Homosexuelle zu schaffen, andererseits darum, Eltern quasi ein "Beruhigungsmittel" an die Hand zu geben, so nach dem Motto: Da wir jetzt unseren homosexuellen Nachwuchs legal unter die Haube kriegen, brauchen wir uns vor den Nachbarn nicht mehr zu schämen. Man faßt sich an den Kopf, aber so hört mans tatsächlich im Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages. Die Motivation für den Entwurf ist eine durchweg heterosexuelle.
Abgesehen davon, daß wir hier eine Neuauflage des Schutzes der Jugend vor "unkontrollierter" Sexualität erleben, muß man doch fragen, welche lesbisch-schwulen Forderungen der Entwurf überhaupt enthält. Die Debatte um die Absicherung von Beziehungen ist ja nicht neu, und sie ist erst recht kein Einfall bürgerlicher Homoverbände. Wir haben Ende der achtziger Jahre beispielsweise diese Fragen sehr konkret unter dem Label "Lebensformenpoltik" in der Demokratischen Lesben- und Schwuleninitiative (DeLSI) diskutiert, und einer der sich damals bei uns Anregungen holte, war Beck. Der Bundesverband Homosexualität (BVH) legte Anfang der Neunziger sein Konzept der notariell beglaubigten Partnerschaft vor, und schließlich gibt es Christina Schenks "Wahlverwandtschaften"-Papier insgesamt also eine mehr als fünfzehnjährige kontinuierliche Debatte. Die daraus resultierenden Forderungen ignoriert der Regierungsentwurf völlig.
Gab es denn keine Gespräche?
Das Bundesjustizministerium hat diesen Gesetzentwurf in Geheimverhandlungen mit dem LSVD und dessen Untervereinen ausgekungelt. Erst durch eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Christina Schenk wurde überhaupt erst bekannt, wer da eigentlich konkret von homosexueller Seite am Tisch gesessen hat, die Homo-Presse schrieb immer nur nebulös von "den Lesben- und Schwulenverbänden". Wir waren jedenfalls nicht geladen und der größte Lesbenverband, der Lesbenring, auch nicht. Man könnte die Liste fortsetzen. Als ich dies gegenüber der Bundesjustizministerin im letzten Herbst monierte und um die Möglichkeit zur Teilnahme bat, ließ sie mitteilen, es sei "allein schon aus organisatorischen Gründen nicht möglich, den Kreis der Teilnehmer zu erweitern". Ich werde mir den Brief von Frau Däubler-Gmelin vom 24. September gut aufheben, damit niemand vergißt, daß die Homo-Ehe unter dem expliziten Ausschluß des gesamten emanzipatorischen Flügels der Homo-Bewegung zustande kam. Zudem hat der LSVD Öffentlichkeit und Homo-Szene in den Wochen vor Bekanntgabe des Entwurfs systematisch belogen. Immer wider rügten der LSVD und sein Bundessprecher Michael Schmidt, der nach Angaben der Szenepresse über gute politische Kontakte zur Ministerin verfügt, es läge nicht einmal ein diskussionsfähiger Entwurf vor. Ein Täuschungsmanöver, denn am Vorabend des Berliner CSD wurde das Ding aus dem Hut gezaubert.
Ist da eine sachliche Debatte überhaupt möglich?
Am 19. September lud der Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zur Homo-Ehe sinnigerweise ins Verkehrsministerium. Mein Eindruck dort war, daß dort die Experten-Diskussion überraschend sachlich geführt wurde, selbst von Seiten der CDU. Die Veranstaltung war für die Bundesregierung ein einziges Watschenkonzert, weil alle juristischen Gutachter die von der Regierung bestellten (darunter aus Österreich), aber auch die von der CDU die Gesetzesvorlage gründlich demontierten und fragten, wozu man eigentlich ein Gesetz für Homosexuelle brauche. Selbst der von der grünen Regierungspartei berufene Gutachter, Prof. Dr. Hein Kötz vom Hamburger Max-Planck-Institut, nannte das Werk eine "barocke Lösung", bei der sich das Justizministerium wohl "etwas gedacht" habe, man wisse nur nicht genau, was. Die rot-grüne Regierungspartei war schon froh, daß der Entwurf nicht als grundgesetzwidrig bezeichnet wurde, was man kaum kommentieren mag. Am Abend meldete die Tagesschau dann, die Regierung fühle sich in ihrer Auffassung bestätigt, worauf das whk sofort mit einer Presseerklärung reagierte.
Rechtliche Gleichstellung bedeutet doch Beseitigung oder zumindest Verminderung von Diskriminierung.
Die Frage ist, ob das vorliegende Gesetz tatsächlich eine Gleichstellung bedeuten würde. Die übliche Bürgerrechtsfolklore des LSVD à la "Gleich viel Recht für gleich viel Liebe!" einmal beiseite, hat das bisher niemand ernsthaft behauptet. Im Gegenteil, der Entwurf ist eine einzige Begründung dafür, wie man Homosexuelle auf gar keinen Fall rechtlich gleichgestellt, weil diese Gleichstellung ja einer Ehe gleichkäme und da ist der im Grundgesetz verankerte besondere Schutz von Ehe und Familie davor. "Die Homo-Ehe nimmt niemandem etwas weg" lautet folglich die ebenso brave wie dümmliche LSVD-Parole.
Das Gesetz in der momentan vorliegenden Form bedeutet eine unübersehbare Schlechterstellung in vielen Bereichen. Der Anspruch auf Sozialhilfe beispielsweise fällt weg, weil die Partner gegenseitig unterhaltspflichtig sind, auch über das Ende der Beziehung hinaus. Da überlegt man sich vorher schon sehr genau, ob man eine solche Abhängigkeit riskiert. Dann: Die Angehörigen des jeweiligen Partners gelten als Verwandte und zwar lebenslänglich. Während man angesichts von Aids in den achtziger Jahren überlegte, wie gleichgeschlechtliche Beziehungen vor Eingriffen der biologischen Herkunftsfamilie geschützt werden können auch nach Beendigung des Verhältnisses oder über den Tod eines Partners hinaus , zementiert der Entwurf das genaue Gegenteil: Der Partner ist tot, aber dessen möglicherweise feindselige Verwandtschaft hat man bis an sein Lebensende am Hals. Das ist grotesk! Man baut neue Diskriminierungen auf, um alte zu beseitigen?! Einen derart konservativen Ansatz kann selbst der LSVD seiner Anhängerschaft nicht ohne weiteres unterjubeln. Und deswegen veranstaltet man den ganzen Zirkus um "Menschenrechte" und die Eingetragene Lebenspartnerschaft, die mehr Leute diskriminiert als gleichstellt.
EMMA-Herausgeberin Alice Schwarzer forderte schon vor vielen Jahren das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehen. Die Verweigerung dieses Rechtes verglich sie unter anderem mit dem Apartheid-System in Südafrika, das Ehen zwischen Farbigen und Weißen verbot ...
Auch Hella von Sinnen reist munter mit dem Apartheid-Vergleich durch die Lande. Eigentlich sollte man annehmen, daß ein halbwegs politisch gebildetes Publikum angesichts einer solchen Gleichsetzung den Kopf schüttelt. Das "Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen" das an sich kein Verbot, sondern lediglich nicht vorgesehen ist wird in Deutschland, soweit mir bekannt ist, weder mit staatlichem Terror und Folter, noch mit einem Regime der Rassentrennung durchgesetzt. Aber statt Kopfschütteln ernten Leute wie von Sinnen tosenden Applaus. Das ist das Niveau, auf dem Befürworter der Homo-Ehe die heterosexuelle Mehrheit zu gewinnen trachten. Irgendwas bleibt schon hängen: Huch, Apartheid für Homosexuelle, na das ist ja schlimm. Da ist man natürlich dagegen.
Das whk wendet sich insbesondere gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck und damit zusammenhängend die Politik des LSVD. Warum könnt oder wollt Ihr hier nicht unterstützen?
Weil es aus unserer Sicht hier nichts zu unterstützen gibt. Das von uns favorisierte Konzept der Wahlverwandtschaften also frei delegierbare Individualrechte statt ein Gesamtpaket aus Rechten und Pflichten ist ein gänzlich anderes. Mit der "Erfindung" der Homo-Ehe vollzog der damalige SVD in der ersten Hälfte der Neunziger eine Abkehr vom vorrangig diskutierten Konzept der Lebensformenpolitik. Damit entzog er anderen Gruppen die Unterstützung nicht umgekehrt. Die Propagierung der Homo-Ehe bediente objektiv konservative und nationale Volksgemeinschafts- und Familientrends nach der deutschen Einheit und bot dem LSVD ein unumkämpftes Terrain zur Profilierung. Ohne sie wäre er heute nicht das, was er ist: Ein staatlich geförderter Homosexuellenverband, dessen Sprecher in Parlamenten und im Staatsapparat sitzen und noch mehr Gelder für den eigenen Verein beschaffen. Die Kumpanei mit dem Staat und der Ruf nach Pflichten standen stets im Widerspruch zu einer emanzipatorischen Politik.
Ihr versteht die Ehe grundsätzlich als patriarchale Institution. Sie ist daher nicht reformierbar?
Ja.
Das Recht auf gleichgeschlechtliche Eheschließungen zementiert also bestehende Verhältnisse, statt sie von innen her aufzubrechen?
So ist es.
Nutznießer des traditionellen Ehemodells sind bislang Männer; Leidtragende sind die Frauen, sie reichen auch mehrheitlich die Scheidung ein. Siehst Du Unterschiede zwischen Lesben und Schwulen, wenn sie das Recht auf Eheschließung erhalten? Das Macht- und Hierarchiegefälle spielt hier ja keine Rolle.
Sicher, das Hierarchiegefälle zwischen Mann und Frau verschwindet auf den ersten Blick im Binnenverhältnis, aber die Homo-Ehe schafft ganz neue Machtverhältnisse, und zwar strukturell. Wenn beispielsweise ein/e Partner/in keinen deutschen Paß besitzt, wird sein/ihr Aufenthaltsrecht nur durch die bestehende Eingetragene Partnerschaft gewährleistet. Der deutsche Part verfügt damit jederzeit über die Entscheidungsgewalt darüber, ob jemand hier leben kann oder bei Unbotmäßigkeit oder Ungehorsam abgeschoben wird. Es fällt sehr schwer, hierin keine moderne Form der Leibeigenschaft zu sehen.
Befürchtest Du wirtschaftliche Nachteile für Lesben- oder Schwulenpaare mit allen auch negativen Konsequenzen für die Paarbeziehung, da die BefürworterInnen ja immer auch fordern "Recht auf Gleichstellung mit allen Rechten und Pflichten"? In Zeiten der Globalisierung und des Rückbaus des Sozialstaates heißt dies doch auch den freiwilligen Verzicht auf bestimmte soziale Absicherungen und damit auf schwer erkämpfte Rechte.
Ich habe das bereits im Hinblick auf den drohenden Verlust von Sozialhilfe angerissen. Beck hat selbst daraus einen Vorteil zu konstruieren versucht, indem er das Lebenspartnerschaftsgesetz als "echte Einsparung für die Kommunen" und im Sinne der Rotstiftpolitik der Bundesländer pries. Mittlerweile entnimmt man der Presse, daß es für hinterbliebene Homo-Ehe-Partner keine Rente geben soll und man fragt sich schon nicht mehr ob, sondern was alles nächstes gestrichen wird. Was übrig bleibt, wird ein kümmerlicher Mix aus wenigen Rechten und fast allen Pflichten sein letztere zum Teil lebenslänglich.
Die politischen Differenzen zwischen whk und LSVD lassen sich meiner Ansicht nach am ehesten als solche zwischen politischer Emanzipationsbewegung auf der einen und Bürgerrechtsbewegung auf der anderen Seite umschreiben. Sind Bürgerrechte, und Frauen sind ja noch immer weit davon entfernt, Bürgerinnen im vollen Wortsinn zu sein, nicht ein wichtiger Zwischenschritt zur vollen Emanzipation?
Der Begriff der Bürgerrechte ist m.E. in Deutschland durch die Politik des LSVD diskreditiert, weil er mit rückwärtsgewandten Ideen und Begriffen wie Liebe und Treue operiert. So schafft man keine Basis für Emanzipation. Wer "Bürgerrechte" für schwule Soldaten einfordert, handelt nicht emanzipatorisch. Und wer (lesbische) Frauen in ein Abhängigkeitsverhältnis namens (Homo-)Ehe zwingt, dem scheinen die Bürgerinnen auch nicht sehr am Herzen zu liegen Zwischenschritte hin oder her.
Emanzipation ist immer die Frage nach konkreten Utopien. Die Bürgerrechtsbewegung hat keine anderen Utopien als die möglichst geräuschlose Integration ins bestehende System. Die feministische Frauenbewegung hat diese Politik sowieso nie unterstützt.Seid Ihr nicht zu radikal? Stoßt Ihr nicht viele vor den Kopf?
Gesellschaftliche Veränderungen sind immer von radikaler Politik ausgegangen. Mit einem schwulen Kaffeekränzchen stößt man natürlich niemanden vor den Kopf.
Jede emanzipatorische Bewegung benötigt BündnispartnerInnen? Wo sind Eure? Oder wo wollt Ihr die finden? Wo sind die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede?
Ich kann das an der Debatte um die Eingetragene Lebenspartnerschaft festmachen. Den vorliegenden Gesetzentwurf haben zahlreiche Organisationen und Verbände mehr oder weniger deutlich abgelehnt: Die Deutsche Aids-Hilfe, der Lesbenring, die Humanistische Union, das Bisexuelle Netzwerk und viele regionale Gruppen, vor allem an den Universitäten. Vielleicht ist der Begriff Bündnisparter/innen in diesem Zusammenhang zu mächtig, weil es kein programmatisches oder organisatorisches Bündnis, aber ähnliche Interessenslagen gibt. Ein Bündnisgedanke dokumentiert sich am ehesten in der "Kölner Erklärung" gegen die Homo-Ehe, die sexualemanzipatorische Gruppen unter Mitwirkung des whk Rheinland zum Kölner CSD veröffentlichten. Da der LSVD derzeit eine bundesweite Aktion "Deutschland sagt Ja" in verschiedenen Städten organisiert, ist davon auszugehen, daß es mindestens ebenso viele Gegenveranstaltungen geben wird, wenn auch mit wesentlich geringerem finanziellem Aufwand.
Die Forderung nach der sogenannten "Homo-Ehe" läßt sich ja auch als "Übergangsforderung" oder zumindest als Zwischenschritt zu radikaleren Forderungen auffassen ...
Das Gegenteil ist der Fall. Wenn die Homo-Ehe erst einmal da ist, wird die politische Diskussion um selbstbestimmte Formen des Zusammenlebens ob homo, hetero, zu zweit oder zu mehreren, mit oder ohne Sex für Jahre vom Tisch sein. Das Argument dazu hört man schon heute: Wer eine abgesicherte Beziehung haben will, soll heiraten. Daß der Zwang zur Ehe die Ausgangsbasis für fortschrittlichere Lösungen erhöhen soll, halte ich für reichlich abwegig.
Warum sollen Lesben oder Schwule nicht heiraten dürfen, wenn sie unbedingt wollen? Warum soll ihnen das legistisch verunmöglicht werden?
Wir sind nicht dagegen, daß Lesben und Schwule heiraten, wenn sie möchten. Wir sind dagegen, daß man heiraten muß, um rechtliche Absicherung zu erlangen, weil dies die einzig "erlaubte" Möglichkeit ist.
Wenn die Ehe keine Alternative ist, welche dann? Es existieren ja massive Ungleichbehandlungen, die sich, individuell betrachtet, höchst fatal auswirken können.
Natürlich. Ich denke, der französische Pacs wäre auch für Deutschland eine Möglichkeit, ein erster Schritt. Man muß sich nur einmal die Zahlen angucken: In knapp einem halben Jahr haben in Frankreich gut 30.000 homo- wie heterosexuelle Paare davon Gebrauch gemacht davon können die Skandinavier nur träumen. Sogar Heterosexuelle "heiraten" in Frankreich gleichgeschlechtlich, weil das unbürokratische Absichern und vor allem Auflösen ihrer Beziehung offenbar ihren Bedürfnissen entspricht. Die Behörden hatten bis Jahresende ursprünglich mit etwa 10.000 Paaren gerechnet, inzwischen geht man vom zehnfachen aus. Man darf durchaus übernehmen, was sich anderswo bewährt. Die LSVD-Bürgerrechtler scheuen allerdings den Pacs wie der Teufel das Weihwasser; Volker Beck denunzierte den Pacs auf dem Kölner LSVD-Verbandstag 1999 als "Gesetz für Kühe und Schweine". Der Pacs sei mitnichten moderner als andere Regelungen, weil er ja auch Heterosexuellen offenstünde, heißt es. Modern ist also, wenns nur Homos dürfen. Das begreife wer kann.
Gleichstellung innerhalb des bestehenden Systems oder Emanzipation des Bestehenden und Transzendieren darauf läuft es doch letztlich hinaus. Wie definierst Du Befreiung für Lesben und für Schwule?
Transzendieren klingt mir zu esoterisch. Im whk-Programm steht sinngemäß, daß Emanzipation unteilbar sei und Befreiung läßt sich schließlich nicht irgendwie auf Lesben und Schwule beschränken. Befreiung muß die Befreiung von Macht- und Herrschaftsstrukturen sein, alles andere wäre keine.
Wir danken Dir für das Gespräch.
Personalie:
Dirk Ruder, Jahrgang 1968, wuchs im Ruhrgebiet auf, wo er heute lebt. Nach dem Coming out mit 16 Jahren war er aktiv in der Demokratischen Lesben- und Schwuleninitiative (DeLSI) und deren Schwulenreferent. Nach Auflösung der DeLSI des damals bundesweit einzigen Lesben- und Schwulenverbands engagierte er sich Anfang der Neunziger Jahre in verschiedenen schwulen Medienprojekten, u.a. 1991 als Mitgründer und Redakteur des schwulen Radiomagazins Pink Channel in Duisburg. Der freie Journalist ist "partei- und arbeitslos" und seit Frühjahr 1999 Sprecherin des wiedergegründeten wissenschaftlich-humanitären komitees (whk) im Rheinland.